Änderungsantrag Niederschrift Gemeinderatssitzung 07.01.2023
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Behandelte Themen klar benennen.
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger weiterhin notwendig.
Antrag wurde von der Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.
Rieder Feld, Riedermühle, Hochbehälter
Foto: Dima Pechurin - Unsplash
Behandelte Themen klar benennen.
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger notwendig.
Bürgerinformationssystem Niederschrift vom 18.07.2022 hinterlegen
Foto: Beatriz Pérez Moya - Unsplash
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger notwendig.
Hochbehälter Änderungsantrag Niederschrift Gemeinderatssitzung 08.11.2022
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Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Hier wäre meines Erachtens mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürgern notwendig.
Wasserrechtsverfahren Baugebiet Rieder Feld, Riedermühle sowie zum geplanten Neubau der Hochbehälter
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Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung genommen. Die Anträge werden seitens der Verwaltung als Anfragen gewertet. In der Regel werden Anfragen nicht in der Niederschrift protokolliert und sind so für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachlesbar.
Kanalverlegungsarbeiten Baugebiet Rieder Feld
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Anfrage bis dato unbeantwortet (03.12.2022)
Gemeinsames Kommunalunternehmen
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Eintrag vom 13.11.2022
Wichtige Unterlagen wurden seitens der Verwaltung erst zu Sitzungsbeginn ausgeteilt.
Der Antrag auf Vertagung wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte abgelehnt.
Wasserhochbehälter - Dringlichkeitsantrag gemeinsame Sitzung des Gemeinderats am 08.11.2022
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Trinkwasserbehälter in Stahlbetonweise mit dünner Edelstahlauskleidung als Hybridlösung
Die Anträge wurden fristgerecht am 23.10.2022 gestellt. Seitens des Bürgermeisters wurden diese aber nicht auf die Tagesordnung genommen.
Eintragung vom 13.11.2022
Der Dringlichkeitsantrag wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte abgelehnt.
Oberflächenabfluss - Niederschrift Gemeinderatssitzung vom 04.10.2022
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Ergänzende Ausführungen zur Niederschrift beantragt.
Eintragung vom 13.11.2022
Der Änderungsantrag wurde vorgetragen.
Anträge Wasserhochbehälter – Gemeinderatssitzung am 08.11.2022
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Trinkwasserbehälter in Stahlbetonweise mit dünner Edelstahlauskleidung als Hybridlösung
Änderungsantrag zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 04.10.2022
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Der Änderungsantrag zur Tagesordnung wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.
Baugebiet Rieder Feld - Änderung Niederschrift der Gemeinderats- sitzung vom 02.08.2022
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Der Änderungsantrag wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.
Neubau gemeinsamer Wasserhochbehälter - Dringlichkeitsantrag
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Der Dringlichkeitsantrag wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.
ISEK – Intergriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept nutzen
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Information über ggf. mögliche Fördermittel einholen.
Vier-Augen-Prinzip um Fehler innerhalb der Verwaltung zu vermeiden
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Vier-Augen-Prinzip um Fehler innerhalb der Verwaltung zu vermeiden.
Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt.
Aussegnungshalle u.v.m. Änderungsantrag Niederschrift Gemeinderatssitzung 05.07.2022
Änderungsantrag abgelehnt.
Wer steht für Transparenz?
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“Riedermühle” Bebauungsplan Nr. 27 Änderungsanträge
Die vorliegenden Änderungsanträge wurden in Gänze von den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern der CSU, FWG und SPD abgelehnt.
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“Scheyerer Feld II” Bebauungsplan Nr. 11 Öffentliche Auslegung - Änderungsanträge
Ergebnis:Die vorliegenden Änderungsanträge wurden in Gänze von den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern der CSU, FWG und SPD abgelehnt.
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“Scheyerer Feld II” - private Kinderspielplätze
Wie werden die Vorgaben und Pflichten, die sich für den Bauherrn und die Gemeinde nach Artikel 7, Absatz 3 der Bayerische Bauordnung ergeben können, bei diesem Bauvorhaben umgesetzt?
Wie muss in diesem Zusammenhang ein ausreichend großer Kinderspielplatz gestaltet sein?
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Entwässerung - Bebauungsplan Nr. 27 “Riedermühle”
Fragen zur Abwasserentsorgung und zum Thema Niederschlagswasser
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